60 Jahre NATO sind 60 Jahre zu viel

Claudia Haydt, Militärexpertin von der Informationsstelle Militarisierung referierte auf Einladung der Hochschulgruppe [‘solid].SDS in der Neuen Aula über das Militärbündnis NATO. Anlass war das am April anstehende 60jährige Jubiläum, dass die NATO in Strasbourg und Baden-Baden feiert. Haydt erklärte, warum 60 Jahre NATO kein Grund zum Feiern sind: schon der Gründungsmythos der NATO, nachdem sie zur Verteidigung gegen den Warschauer Pakt gegründet worden wäre ist falsch: dieser wurde erst 6 Jahre später gegründet. Die NATO löste sich in den 1990er Jahren auch nicht auf, sondern führte 1999 einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslawien. Seit 1999 gilt auch die neue NATO-Strategie, dass UN-Mandate verzichtbar seien, das Einsatzgebiet der NATO die ganze Welt sei und ein atomarer Erstschlag eine legitime Option sei.

Von den 1000 Milliarden Euro, die jährlich auf der Welt für Militär ausgegeben werden, entfallen 75 Prozent auf NATO-Staaten. 10 Prozent dieser Summe würden locker ausreichen, um die Armut auf der Welt zu halbieren.

Bei der Sicherheitskonferenz in München stehen dieses Jahr unter anderem die Themen Afghanistan, Osterweiterung, Nahost, Iran, Energie und Kosovo auf dem Programm. Es soll auch wieder eine „Friedensmedaille“ vergeben werden. Letztes Jahr ging sie an einen kanadischen Soldaten des Kampfeinsates „Operation Enduring Freedom“ in Afghanistan stellvertretend für alle NATO-Soldaten im Einsatz. Es werden verschiedene Vertreter der Rüstungsindustrie erwartet, aber auch Staats- und Regierungschefs wie Merkel, Sarkozy oder der neue us-amerikanische Vizepräsident Joe Biden.

Gegen die NATO-Sicherheitskonferenz gab es in den vergangenen Jahren verschiedenste Protestaktionen. Wie jedes Jahr gibt es von Tübingen aus einen Bus zur Großdemonstration gegen die Sicherheitskonferenz am Samstag, 7. Februar. Der Bus fährt um 9 Uhr am Omnibusbahnhof ab. Karten können direkt im Bus erworben werden und kosten 10, ermäßigt 5 Euro. Wer gar nichts zahlen kann, fährt umsonst mit.